Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist von dem Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud; GRUR 2003, 712, 714 Goldbarren).
• BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

  "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Hier handelt es sich aber um eine bloße Vertriebsgemeinsamkeit zum Zwecke der Verkaufsförderung, bei welcher der Warenähnlichkeitsbereich grundsätzlich unberührt bleibt, weil der Verkehr insofern nicht ohne weiteres davon ausgeht, die betreffenden Waren seien demselben Hersteller zuzuordnen (vgl. BGH, Urt. vom 19. Februar 2004 - I ZR 172/01 - Ferrari-Pferd).
• BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01

  Donline / T-Online

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Diese Verwechslungsgefahr ist unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen, wobei von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Produktidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen ist, dergestalt, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Produkte (Waren und Dienstleistungen) oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2003, 1044, 1045 - Kinder; GRUR 2004, 239 - DONLINE, jeweils m.w.Nachw.).

 
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 9/01

  "Kelly"; Deutung einer Bezeichnung als Personenname

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Diese Verwechslungsgefahr ist unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen, wobei von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungskriterien der Produktidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen ist, dergestalt, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Produkte (Waren und Dienstleistungen) oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2003, 1044, 1045 - Kinder; GRUR 2004, 239 - DONLINE, jeweils m.w.Nachw.).
• BGH, 28.11.2002 - I ZR 204/00

  "Goldbarren"; Verkehrsbedeutung einer aus einer dreidimensionalen Marke mit …

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist von dem Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud; GRUR 2003, 712, 714 Goldbarren).
• BPatG, 11.12.2001 - 27 W (pat) 246/00

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Was die Ähnlichkeit der Waren angeht, so liegen nur die "Schuhwaren, insbesondere Schuhe, Stiefel, Sandalen, Pantoffeln, Sportschuhe, Wanderschuhe" der jüngeren Marke zu den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke in einem zwar nicht engen, aber doch mittleren Ähnlichkeitsbereich obere Grenze (vgl auch 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 27 W (pat) 226/00 - MECCA/MELKA, jeweils zitiert auf der PAVIS CD-ROM; LG Düsseldorf Mitt 2001, 456).
• BPatG, 29.05.2002 - 27 W (pat) 226/00

  Auszug aus BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03

  Was die Ähnlichkeit der Waren angeht, so liegen nur die "Schuhwaren, insbesondere Schuhe, Stiefel, Sandalen, Pantoffeln, Sportschuhe, Wanderschuhe" der jüngeren Marke zu den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke in einem zwar nicht engen, aber doch mittleren Ähnlichkeitsbereich obere Grenze (vgl auch 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 27 W (pat) 226/00 - MECCA/MELKA, jeweils zitiert auf der PAVIS CD-ROM; LG Düsseldorf Mitt 2001, 456).

• BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 14/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "H.SEVEN (Wort-Bild-Marke)/7seven (IR-Bildmarke)" - …

  c) Zu den in Klasse 25 registrierten Bekleidungsstücken besteht eine unterdurchschnittliche Ähnlichkeit (BPatG 27 W (pat) 210/05 - jacadi/MACADI; 27 W (pat) 84/03 - Marco EL Diablo/DIAVOLO; 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 33 W (pat) 74/99 - CHEVY/CHEVY/CHEVROLET).